Wartepflicht und Entfernungsrecht

Für den zum Unfallzeitpunkt am Unfallort befindlichen Unfallbeteiligten besteht eine Wartepflicht. Zudem hat er die Pflicht, sich als möglicher Unfallbeteiligter vorzustellen (Vorstellungspflicht), sofern nicht seine Beteiligung am Unfall bereits bekannt ist.

Ein Anspruch auf Verlassen des Unfallortes besteht erst dann, wenn der Unfallgegner oder ein feststellungsbereiter Dritter über alle zur Schadenregulierung erforderlichen Angaben verfügen.

Straffrei bleibt ein Unfallbeteiligter zudem, wenn er eine angemessene Zeit am Unfallort vergeblich gewartet hat und er unverzüglich die erforderlichen Feststellungen nachträglich ermöglicht. Eine Wartepflicht am Unfallort wird je nach Gericht für eine Zeit von mindestens 30-45 Minuten angenommen. Die dann vorzunehmende nachträgliche unverzügliche Meldung soll ohne schuldhaftes Zögern erfolgen.

Hat sich der Unfallbeteiligte vor Ablauf der Wartezeit aus anderen Gründen berechtigt und entschuldigt vom Unfallort entfernt, so hat er auch hier ohne schuldhaftes Zögern die erforderlichen Feststellungen nachträglich zu ermöglichen. Zur Entfernung berechtigt ist der Unfallbeteiligte nur im Ausnahmefall, so z.B. wenn er nicht unerheblich verletzt ist. Auch gesundheitliche Eigengefährdungen (besondere Wetterverhältnisse) können von der Wartepflicht entschuldigen. Wichtige Termine hingegen entschuldigen den Unfallbeteiligten regelmäßig nicht.